Am vergangenen Freitag, den 17.02.2012, gab es einen ganz besonderen Event in Walldorf. In der Kinderkunstschule Walldorf wurde mir von der Nachwuchskünsterlin Theresa Häberle eine wirklich tolle Figur übergeben. Sie hatte im Rahmen einer landesweiten Aktion aller Kinderkunstschulen eine Tonfigur von mir als “ihren” Wieslocher Abgeordneten modelliert. Eine wirklich tolle Arbeit von der Wieslocher Schülerin, die den Abend aber noch nutzte mich mit zahlreichen Fragen zu meiner politischen Arbeit zu löchern. Anbei ein paar Bilder von der Veranstaltung.
„Wir kommen ohne neue Schulden aus und setzen trotzdem Akzente“, sagt Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr über den vom Landtag am 15. Februar beschlossenen Haushalt 2012. „Die grün-rote Landesregierung hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der solide und zukunftsweisend ist und unser Land stärkt. Nullverschuldung 2011, Nullverschuldung 2012 und eine gut gefüllte Rücklage für Sanierungsinvestitionen: Der Regierungswechsel zahlt sich aus.“
Schulsozialarbeit ist ein wichtiger und sinnvoller Beitrag in einer erfolgreichen Bildungspolitik und hat für mich einen hohen Stellenwert. Neben unverbindlichen und vertrauensvollen Beratungsgesprächen für Schüler, Eltern und Lehrer dient die Schulsozialarbeit auch als Hilfestellung beispielsweise bei Erziehungsunsicherheiten in Bezug auf Normen, Werte und Erziehungsziele. Aber auch bei Konfliktpotential zwischen Schülern untereinander oder in der Auseinandersetzung mit Lehrern kann die Schulsozialarbeit ein wertvolles Instrument bei der Lösungsfindung sein.
Knapp 200 Gäste waren zum Neujahrsempfang des Kreisverbandes Odenwald-Kraichgau von Bündnis 90/Die Grünen nach Wiesloch gekommen. Rolf Gramm vom Kreisvorstand führte zu Beginn die Erfolge des letzten Jahres in Erinnerung. Stellvertretend für die grün-rote Landesregierung begrüßte Gramm als Hauptredner den Landesverkehrsminister Winfried Hermann.
Die Fraktion GRÜNE im Landtag von Baden-Württemberg möchte mit diesem Informationsschreiben Fragen aus zahlreichen Briefen, E-Mails und Anrufen beantworten, die in letzter Zeit wegen des Bahnprojekts Stuttgart 21 an die Fraktion gestellt wurden.
Viele unserer Abgeordneten, nicht zuletzt die Stuttgarter GRÜNEN, haben seit Jahren mit großem persönlichen Einsatz gegen das Projekt Stuttgart 21 gekämpft und im Vorfeld der Volksabstimmung unermüdlich Werbung im ganzen Land für ein „Ja“ zum Ausstieg gemacht. Auch bei uns war die Enttäuschung riesengroß als am Ende dieses 2. „Wahlkampfes“ im vergangenen Jahr ein derart niederschmetterndes Ergebnis stand. Die Landesregierung und alle beteiligten Ministerien haben in den vergangenen Wochen intensive Gespräche über Stuttgart 21 und die weiteren Schritte mit der Deutschen Bahn AG und anderen Akteuren geführt, die jedoch nicht immer öffentlich geführt wurden, da dies während eines Diskussionsprozesses auch kontraproduktiv sein kann.
Ein weiteres Thema, dass ich anreißen möchte ist die Gemeinschaftsschule. Hierzu wurde viel in den letzten Wochen geschrieben, gestritten und polemisiert. Sätze wie “Gemeinschaftsschule = Einheitsschule“ oder „Gemeinschaftsschule führt zum Verfall unserer Bildungslandschaft“ waren nur einige Aussagen, die zu Verunsicherungen führten. Mitte Januar war ich in Külsheim bei Tauberbischofsheim und habe dort eine der zukünftigen Gemeinschaftsschulen besucht. Für mich war es wirklich sehr beeindruckend zu sehen wie einfach und gleichzeitig erfolgreich Schule anders gestaltet werden kann.
Die grün-rote Landesregierung hat sich vorgenommen eine gerechtere Bildungspolitik zu gestalten. Dazu gehört das ganze Spektrum – von den ganz Kleinen im Kindergarten, über die Schülerinnen und Schüler, bis hin zu unseren Studenten an den Hochschulen.
Mit Regierungsantritt haben wir im Sinne einer neue Bildungspolitik den “Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung” zum Schuljahr 2012/13 beschlossen und umgesetzt.
Am 16. Dezember besuchte ich erstmals Wolfgang Heckmann, den Vorsitzenden der Geschäftsführung der Heidelberger Arbeitsagentur.
Wolfgang Heckmann informierte mich über die aktuelle Situation auf dem Arbeitsmarkt im Bezirk, über die Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Jahresverlauf und in den letzten Jahren und verdeutlichte hierbei auch Besonderheiten der beiden Rechtskreise (beitragsfinanzierter Bereich des Sozialgesetzbuchs III und steuerfinanzierte Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch II). Erläuterungen zur Struktur des regionalen Arbeitsmarktes folgten und auch ein Rückblick auf die Entwicklung der Kurzarbeit und deren beschäftigungserhaltende Wirkung in den letzten Jahren.
Im Rahmen des Projekts „Know-how-Transfer“ mit den Baden-Württemberger Wirtschaftsjunioren ließ sich der Grünen -Landtagsabgeordnete Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr für einen Tag von dem Heilbronner Unternehmensberater Jochen Mulfinger über die Schulter blicken.
Heilbronn 25.11.2011. Bereits zum wiederholten Mal fand in Kooperation zwischen dem Stuttgarter Landtag und den Wirtschaftsjunioren Baden-Württemberg der „Know-how-Transfer“ statt. Die Wirtschaftsjunioren nutzen hierbei die Möglichkeit, einen Abgeordneten einen Tag lang „live“ zu erleben