Geschafft: Chancengleichheit und Durchlässigkeit mit der Gemeinschaftsschule
Die Gemeinschaftsschule (GMS) startet zum kommenden Schuljahr. Endlich können Kinder in einer leistungsstarken und sozial gerechten Schule bis zur 10. Klasse gemeinsam von- und miteinander lernen. Die individuelle Förderung und hohe Durchlässigkeit der GMS steht für eine neue Lernkultur.
“Die Ängste, die die CDU schürt, sind wie so oft unbegründet.” Kai Schmidt-Eisenlohr, Vorsitzender des AK Wissenschaft, Forschung und Kunst der Fraktion GRÜNE, kann die Kritik der Opposition nicht nachvollziehen.
Er sieht Verbesserungsbedarf an der Organisationsstruktur der baden-württembergischen Hochschulen – aber keinen Grund zur Panik. Die für das Jahr 2014 geplante Novelle des Landeshochschulgesetzes hält er für unabdingbar. “Aber auch hier gilt: Wir machen das gründlich, nicht hektisch – und wir reden erst einmal mit allen Betroffenen, bevor wir Tatsachen schaffen.” Er kündigte an, dafür nicht nur mit HochschulvertreterInnen das Gespräch zu suchen, sondern beispielsweise auch mit der IHK über die Erwartungen der WirtschaftsvertreterInnen an die Reform des Landeshochschulgesetzes.
Am 24.02.2012 war ich auf Einladung der Bundestagsfraktion sowie der grünen Abgeordneten im Europaparlament beim grünen Konvent zur Zukunft der EU in Berlin. Mit Landtagskollege Josha Frey und unserer parlamentarischen Beraterin Barbarita Schreibe waren wir von Seiten der Landtagsfraktion gut vertreten.
Zum Einstieg gab es Grußworte von Jürgen Trittin (MdB) und Reinhard Bütikhofer (mdEP) sowie eine Videobotschaft vom polnischen Außenminister. Stargast der ersten Session war Pekka Haavisto, der grüne Präsidentschaftskandidat und Routinier auf der internationalen politischen Bühne.
Am vergangenen Freitag, den 17.02.2012, gab es einen ganz besonderen Event in Walldorf. In der Kinderkunstschule Walldorf wurde mir von der Nachwuchskünsterlin Theresa Häberle eine wirklich tolle Figur übergeben. Sie hatte im Rahmen einer landesweiten Aktion aller Kinderkunstschulen eine Tonfigur von mir als “ihren” Wieslocher Abgeordneten modelliert. Eine wirklich tolle Arbeit von der Wieslocher Schülerin, die den Abend aber noch nutzte mich mit zahlreichen Fragen zu meiner politischen Arbeit zu löchern. Anbei ein paar Bilder von der Veranstaltung.
Meine Rede zum Haushaltsplan des Wissenschaftsministeriums (Einzelplan14) am 10.02.2012 im Landtag.
Wieder mal eine intensive Debatte..
„Wir kommen ohne neue Schulden aus und setzen trotzdem Akzente“, sagt Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr über den vom Landtag am 15. Februar beschlossenen Haushalt 2012. „Die grün-rote Landesregierung hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der solide und zukunftsweisend ist und unser Land stärkt. Nullverschuldung 2011, Nullverschuldung 2012 und eine gut gefüllte Rücklage für Sanierungsinvestitionen: Der Regierungswechsel zahlt sich aus.“
Die grün-rote Landesregierung hat sich vorgenommen eine gerechtere Bildungspolitik zu gestalten. Dazu gehört das ganze Spektrum – von den ganz Kleinen im Kindergarten, über die Schülerinnen und Schüler, bis hin zu unseren Studenten an den Hochschulen.
Mit Regierungsantritt haben wir im Sinne einer neue Bildungspolitik den “Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung” zum Schuljahr 2012/13 beschlossen und umgesetzt.
Am 21.12.2011 hatte Kai seinen zweiten großen Auftritt im Plenum des Landtags: Kurz vor Weihnachten verabschiedete das Parlament das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren, das Kai in einer politischen Rede verteidigte. Hier der Redetext…
Mit der zweiten Lesung im Landtag haben die Landtagsabgeordneten in der Plenarsitzung drei Tage vor Weihnachten das Studiengebührenabschaffungsgesetz verabschiedet. Ab dem Sommersemester 2012 zahlen Studierende an staatlichen Hochschulen keine Studiengebühren mehr.
„Mit diesem Gesetz machen wir einen großen Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit und setzen ein Zeichen sozialer Verantwortung – mit einem fairen Hochschulzugang ohne finanzielle Hürden“, sagt der grüne wissenschaftspolitische Sprecher Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr. Mit dem Gesetz werde zudem ein wichtiges Wahlversprechen eingelöst.
Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr und Jochen Mulfinger
Im Rahmen des Projekts „Know-how-Transfer“ mit den Baden-Württemberger Wirtschaftsjunioren ließ sich der Grünen -Landtagsabgeordnete Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr für einen Tag von dem Heilbronner Unternehmensberater Jochen Mulfinger über die Schulter blicken.
Heilbronn 25.11.2011. Bereits zum wiederholten Mal fand in Kooperation zwischen dem Stuttgarter Landtag und den Wirtschaftsjunioren Baden-Württemberg der „Know-how-Transfer“ statt. Die Wirtschaftsjunioren nutzen hierbei die Möglichkeit, einen Abgeordneten
einen Tag lang „live“ zu erleben
mit Oberbürgermeister Schaidhammer
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